29.07.2022 in Allgemein

Haushaltsmeetings der SPD-Fraktion

 

Nach den Sommerferien beginnen im Sächsischen Landtag die Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/24. Mitte Juni hat die Regierung den Rahmen für den Haushalt beschlossen. In den Sommerferien wird der Landtag den kompletten Entwurf erhalten.

Für den letzten Doppelhaushalt haben wir in insgesamt 22 Haushalts-Meetings den Haushalt vorgestellt, Fragen beantwortet, Hinweise erhalten und gemeinsam Änderungsvorschläge diskutiert. Mehr als 1.000 Menschen haben wir so erreicht und von ihnen viel Unterstützung erfahren. Der Doppelhaushalt 2021/22 war ein echtes Gemeinschaftswerk.

Daran möchten wir anknüpfen und den neuen Haushalt mit Ihnen gemeinsam und auf Augenhöhe diskutieren. Nach dem Auftaktmeeting am 12. Juli wird es nach den Sommerferien mit den Fachtthemen weitergehen. Dafür können Sie sich ab sofort anmelden.

Die Meetings werden in bewährter Form online durchgeführt, Zugangsdaten erhalten Sie rechtzeitig vor Beginn. Die Liste der Meetings wird in den nächsten Wochen noch ergänzt.

 

19.07.2022 in Pressemitteilung

Eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patient:innen hat für uns höchste Priorität

 

Heute wurde im Kabinett der Entwurf für ein neues Sächsisches Krankenhausgesetz verabschiedet. Dazu führt Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: 

„Im Rahmen einer Zukunftswerkstatt, ausgerichtet vom sächsischen Sozialministerium, wurden bereits 2021 die Weichen für die künftige sächsische Krankenhauslandschaft gestellt. Mit der Novelle des Krankenhausgesetzes, deren Entwurf heute im Kabinett verabschiedet wurde, wollen wir auch dem von den Expert:innen erarbeiteten Zielbild gerecht werden. Das aktuelle Krankenhausgesetz ist fast 30 Jahres alt, es muss daher dringend an die Herausforderungen der Zeit angepasst werden.”

„Die höchste Priorität hat für uns dabei eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patientinnen und Patienten. Denn niemandem nützt ein Krankenhaus um die Ecke, in das man mit ungutem Gefühl reingeht, weil die nötige Erfahrung oder das nötige Personal vor Ort fehlen. Daher ist für uns klar, dass die Krankenhausnovelle weiterhin eine flächendeckende Grundversorgung vorsehen muss. Hierbei ist es aber im Sinne der Patientinnen und Patienten, spezialisierte Eingriffe nur an Schwerpunktstandorten durchzuführen. In dieser Grundversorgung spielen die Krankenhäuser auf dem Land natürlich eine wichtige Rolle, denn sie gewähren eine wohnortnahe Versorgung und können noch stärker auch für ambulante Angebote genutzt werden.”
 

 

15.07.2022 in Pressemitteilung

Die Suchthilfe muss weiterentwickelt und auf neue Bedarfe ausgerichtet werden.

 

Heute wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen „Suchthilfe in Sachsen weiterentwickeln und neue Bedarfe aufgrund der Corona-Pandemie” (Drs. 7/10169) beschlossen. Dazu führte Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: 

„Die Corona-Pandemie und die beschlossenen Infektionsschutzmaßnahmen sind an niemandem von uns spurlos vorbeigegangen. Während einige gut mit den neuen Bedingungen zurecht gekommen sind, fiel es anderen schwerer. Vor allem, wenn bereits im Vorfeld eine psychische oder Suchterkrankung vorlag. Auch das Suchthilfesystem musste in der Pandemie unter veränderten Bedingungen agieren. Daher ist es nicht verwunderlich, dass es immer wieder Hinweise darauf gibt, dass sich der Konsum von Alkohol, Tabak und illegalen Drogen verändert hat.”
 

 

14.07.2022 in Pressemitteilung

Eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patient:innen hat für uns höchste Priorität

 

Soeben wurde der Antrag  Flächendeckende Grundversorgung sicherstellen und mit spezialisierten Schwerpunkten hohe Qualität erreichen: Leitlinien zur Weiterentwicklung der Krankenhausversorgung im Freistaat Sachsen (Drs. 7/10140) beschlossen. Dazu führte Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, aus: 

„Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Sächsische Krankenhausgesetz unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Zukunftswerkstatt zu novellieren. Das Ergebnis liegt demnächst vor. Zuvor haben verschiedene Akteurinnen und Akteure ein Zielbild für die Krankenhausversorgung in Sachsen formuliert. Durch die Novelle des Krankenhausgesetzes wollen wir diese Ziele erreichen. Für uns als Koalition war es wichtig, dafür ein paar Merkposten in einen Antrag zu gießen, die sich im Gesetz wiederfinden müssen.”

 

13.07.2022 in Allgemein

Hospiz- und Palliativnetzwerktreffen

 

„Nach unserer Überzeugung gibt es kein größeres und wirksameres Mittel zu wechselseitiger Bildung als das Zusammenarbeiten.“ - Johann Wolfgang von Goethe

Wichtiger Bestandteil der Hospiz- und Palliativmedizin ist der Austausch und die bereichsübergreifende Zusammenarbeit. Darum hat es mich sehr gefreut, das gestrige Hospiz- und Palliativnetzwerkstreffen als Vorsitzende des Landesverbandes für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen zu eröffnen und die Teilnehmer:innen begrüßen zu können.