10.10.2022 in Pressemitteilung

Krankenhausgesetz: Für die beste Versorgung auf dem Land und in der Stadt

 

Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Entwurf zum Sächsischen Krankenhausgesetz (Drs. 7/10501):

„Patient:innen müssen überall in Sachsen die Versorgung bekommen, die sie brauchen. Für eine solche zukunftsfähige Gesundheitsversorgung sind die 78 bestehenden Krankenhäuser und das neue Krankehausgesetz wichtige Bausteine. Für die SPD-Fraktion steht bei Gesundheit der Mensch im Mittelpunkt. Daher sind uns, neben der Sicherung der Qualität in der stationären Versorgung, eine stärkere Orientierung an den Bedürfnissen der Patient:innen sowie eine bessere Verzahnung der ambulanten und stationären Versorgung besonders wichtig.“

 

06.10.2022 in Pressemitteilung

Vorstandsklausur der SPD Erzgebirge: Heute schon das Morgen gestalten – Vorbereitung auf die Wahlen 2024

 

Diesen Samstag findet die Vorstandsklausur der SPD-Erzgebirge statt. Bei der Tagung soll es schon jetzt vor allem um die Wahlen 2024 gehen. Simone Lang, die in ihrer 5. Legislatur den Vorsitz des Kreisverbandes innehat, erklärt dazu: 

„Es ist wichtig, dass wir schon jetzt die Weichen für die Kommunal- und Landtagswahlen 2024 stellen, denn Kommunalpolitik ist eines der zentralen Instrumente zur Gestaltung und Entwicklung der regionalen Strukturen. Neben der Kandidatenfindung wird es bei der Klausur der SPD Erzgebirge auch um die inhaltliche Ausrichtung sowie die Schwerpunktsetzung der Themen gehen. Die Orientierung an und mit den Bürgerinnen und Bürgern ist, gerade in diesen bewegten Zeiten, von besonderer Bedeutung und muss daher gut vorbereitet und geplant werden.“

 

30.09.2022 in Pressemitteilung

Lang: Impfen bleibt wichtig!

 

Am 1. Oktober 2022 tritt die neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung, auf Grundlage des geänderten Infektionsschutzgesetzes (IfSG), in Kraft. Zudem sind ab dem 4. Oktober 2022 Impfungen mit dem angepassten Impfstoff (BA.4/5) von BioNTech/Pfizer in den 13 sächsischen Impfstellen möglich. Dazu erklärt Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei und wir müssen die Erkrankung auch weiterhin ernst nehmen. Um gut durch den Herbst und Winter zu kommen, ist es wichtig, dass sich die Menschen gegen Corona impfen oder ihre Impfung rechtzeitig auffrischen lassen. Die Impfung schützt zuverlässig vor schweren Verläufen. Der dafür notwendige angepasste Impfstoff steht jetzt auch in den staatlichen Impfstellen zur Verfügung. Das Angebot ergänzt das ärztliche Regelsystem. Ich hoffe, dass viele Sächsinnen und Sachsen das Angebot nutzen. Nur so kommen wir sicher durch die nächsten Monate.”

 

23.09.2022 in Pressemitteilung

Lang: „Petitionen sind ein wichtiges Instrument der politischen Teilhabe“

 

Am vergangenen Mittwoch wurde bei der Plenarsitzung im Sächsischen Landtag der Petitionsbericht 2021 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen 403 Petitionen ein, deutlich weniger als noch im Jahr zuvor. Simone Lang, Vorsitzende des Petitionsausschusses, zieht dennoch positive Bilanz, appelliert aber auch an die Sächsischen Bürgerinnen und Bürger, aktiv von ihrem Petitionsrecht Gebrauch zu machen: 

„Besonders erfreulich ist die hohe Zahl abgeschlossener Berichte im vorliegenden Berichtszeitraum. So konnte die Zahl um mehr als ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr gesteigert werden. Auch die Art der gefassten Beschlüsse lag diesmal häufiger im Sinne der Petenten als in anderen Jahren. Bei einem Drittel der Anliegen konnte ganz oder zumindest teilweise abgeholfen werden, also durch das Petitionsverfahren im Sinne der Petenten eine zumindest teilweise Lösung erreicht werden. Bei mehr als einem Drittel der abgeschlossenen Berichte wurde zudem eine Erledigung des Anliegens festgestellt. Somit wurde bei mehr als der Hälfte der beschlossenen Berichte das Petitionsziel zumindest teilweise erreicht.“

 

15.09.2022 in Allgemein

Die Krise konsequent bekämpfen, die Zukunft nachhaltig sichern

 

Die aktuelle Krise wird für zahlreiche Personen, Organisationen und Unternehmen zu einer existenziellen Herausforderung. Darum haben wir, die SPD-Fraktion Sachsen, uns die Aufgabe gestellt unseren Teil zur Bewältigung der Krise beizutragen. Durch eine gemeinsame Zusammenarbeit mit den Kommunen wollen wir einen Weg durch diese schwierige Zeit finden.

Der neue sächsische Doppelhaushalt muss Antworten auf diese herausfordernden Umstände liefern. Das folgende Positionspapier wurde von der SPD-Fraktion beschlossen und beinhaltet unsere Vorschläge. Für diese werden wir uns in der sächsischen Koalition, im Rahmen der Haushaltsgespräche, einsetzten.

https://www.spd-fraktion-sachsen.de/papier-energiekrise/

 

TERMINE

08.12.2022 - 08.12.2022
öffentlich
Unterzeichnung Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschalnd
Oelsnitz/Erzg.

09.12.2022 - 09.12.2022
öffentlich
Termin mit SM Petra Köpping im Thermalbad Wiesenbad
Wiesenbad

15.12.2022 - 16.12.2022
öffentlich
Plenum
Sächsischer Landtag

19.12.2022 - 20.12.2022
öffentlich
Plenum
Sächsischer Landtag