Thema: Haushalt/Soziales
Simone Lang, Sprecherin für Soziales und Gesundheit der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2021/22:
+++ Mehr Geld für Pflege +++ Neues Programm „Soziale Orte“ +++ Für mehr Miteinander +++
„Mit dem neuen Haushalt haben wir nicht nur Kürzungen im Sozialbereich verhindert, sondern wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Wir sorgen für Kinder, Jugendliche und Familien sowie für die Menschen, die besondere Unterstützung benötigen. Sie stehen im Mittelpunkt unserer Anstrengungen“, so Simone Lang. „Wir investieren in Pflege und Gesundheit, in Inklusion und Integration.“
„Das Miteinander in unserem Land, der gesellschaftliche Zusammenhalt entsteht nicht von allein. Er entsteht durch die Arbeit von Menschen, die sich beruflich oder im Ehrenamt für andere einsetzen. Gerade die Corona-Pandemie hat doch allen vor Augen geführt, wie lebensnotwendig dies ist. Deshalb unterstützen wir diese Menschen mehr denn je. Der Sozialhaushalt wächst trotz der Krise um insgesamt 134,8 Mio. Euro auf rund 2,73 Mrd. Euro.“
„Ich freue mich besonders darüber, dass wir es geschafft haben, bei den Haushaltsverhandlungen mehr für den Pflegebereich herauszuholen. Für die Umsetzung der Empfehlungen der Enquetekommission Pflege stehen nun zusätzlich 1 Mio. Euro pro Jahr zur Verfügung – geplant waren ursprünglich nur 500.000 Euro jährlich“, so die gelernte Krankenschwester.
„Darüber hinaus flankieren wir mit einem insgesamt 1,25 Mio. Euro starken neuen Landesförderprogramm zur ‚Ausbildungsoffensive Pflege‘ die ‚Konzertierte Aktion Pflege‘ des Bundes. Das ist gut investiertes Geld für die Pflegefachkräfte und die zu Pflegenden. Dass in diesem Jahr nun endlich auch das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe abgeschafft wird – dafür stehen im Haushalt 7,2 Mio. Euro zur Verfügung - wird zur dringend notwendigen Nachwuchsgewinnung beitragen.“
„Zum Miteinander gehören auch der Lesetreff, das Dorfgemeinschaftshaus oder andere Nachbarschaftsinitiativen. Das neue Programm ‚Soziale Orte‘ im Umfang von insgesamt 5,2 Mio Euro wird helfen, dass sich Bürgerinnen und Bürger ‚ihren Ort‘ aufbauen, öffentliche Räume zurückerobern und so Zusammenhalt schaffen können. Die Jugendarbeit in den Städten und Gemeinden wird mit einer Erhöhung der Jugendpauschale um insgesamt 2,4 Mio Euro unterstützt.“
„Nach einer nur kleineren Verbesserung in der vergangenen Legislaturperiode erhöhen wir nun ab 2022 das Landesblindengeld um 30 Euro pro Monat und andere Nachteilsausgleiche um 20 Euro pro Monat. Die Integrationsarbeit in den Kommunen sichern wir mit zusätzlich 1 Mio. Euro pro Jahr ab und fördern auf diesem Feld tätige Vereine, Verbände und Initiativen mit weiteren 3,5 Mio. Euro.“
„Das Sozialministerium hatte nach harten Verhandlungen und großer Unterstützung aus der Zivilgesellschaft einen Haushaltsentwurf vorgelegt, mit dem bereits viele Bereiche - von der Familienförderung über die Kinder- und Jugendhilfe bis hin zur Ehrenamtsförderung oder der Suchtprävention - finanziell abgesichert werden konnten. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern ist es uns gelungen, trotz schwieriger Ausgangssituation weitere Akzente zu setzen. Unsere Botschaft ist klar: Gerade in der Krise können sich Menschen auf einen handlungsfähigen Sozialstaat verlassen“, so Lang abschließend.
https://www.spd-fraktion-sachsen.de/zusammenhalt-dafuer-sind-wir-da/
