Am vergangenen Donnerstag wurde bei der Plenarsitzung im Sächsischen Landtag der Petitionsbericht 2023 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gingen 434 Petitionen ein. Die Zahl lag damit 2023 knapp unter dem Vorjahreswert von 2022, jedoch oberhalb der Zahl des Jahres 2021 (2022: 460, 2021: 403). Lang, Vorsitzende des Petitionsausschusses, zieht positive Bilanz, appelliert aber auch an die Sächsischen Bürgerinnen und Bürger, aktiv von ihrem Petitionsrecht Gebrauch zu machen:
„Besonders erfreulich ist die hohe Zahl abgeschlossener Berichte im vorliegenden Berichtszeitraum. Im Berichtszeitraum wurden 368 Petitionen abgeschlossen. 39 Anliegen konnte abgeholfen bzw. teilweise abgeholfen werden. 54 Petitionen wurden für erledigt erklärt. Weitere 35 Petitionen wurden an die Staatsregierung überwiesen, 21 gingen der Staatsregierung als Material zu. In 278 Fällen konnte dem Anliegen der Petenten nicht abgeholfen werden.“
„Die Zahl der neu eingereichten Petitionen stimmt mich positiv. Im Vergleich zum – freilich sehr hohen – Vorjahresniveau nahm sie etwas zu. Wir arbeiten dennoch immer noch daran, die Attraktivität des Petitionswesens weiter zu erhöhen, etwa durch ein besseres und einfach verständliches Online-Angebot und die im Koalitionsvertrag verankerte Einführung der öffentlichen Petitionen,“ so die SPD-Politikerin weiter.
„Ich möchte die sächsischen Bürgerinnen und Bürger wie in jedem Jahr ermuntern, von Ihrem Petitionsrecht aktiv Gebrauch zu machen. Petitionen sind ein wichtiges Mittel der politischen Teilhabe und Einflussnahme und sollten dementsprechend auch genutzt werden. Als Vorsitzende des Petitionsausschusses freue ich mich gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen darauf, dass sich weiterhin viele von Ihnen mit ihren Anliegen an uns wenden und wir fraktionsübergreifend, an den für die Petenten, besten Lösungen arbeiten. Dies gilt selbstverständlich für alle Bürger und Bürgerinnen, nicht nur im städtischen Bereich, aus dem die meisten Petitionen kamen, sondern ebenso für die ländlichen Regionen,“ so Lang abschließend.
