Simone Lang

Mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 setzen wir als SPD-Fraktion klare Prioritäten im Bereich Soziales, Gesundheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt. 

Der verabschiedete Einzelplan 08 bringt wichtige Investitionen auf den Weg, die Menschen in allen Lebenslagen zugutekommen.

-Sicherung der sozialen Infrastruktur – durch starke Förderung von Beratungsstellen, Familien- und Frauenprojekten sowie Selbsthilfeangeboten

-Mehr Mittel für Inklusion und Integration – damit Teilhabe für alle gelingt

-Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes – insbesondere für die Arbeit vor Ort in den Kommunen

- Pflege weiterdenken – Unterstützung für pflegende Angehörige und neue Versorgungskonzepte 

-Demokratie leben – Förderung von Projekten für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Toleranz und Vielfalt

Pflege und Seniorenpolitik werden wichtige Unterstützungsstrukturen dauerhaft gesichert. Pflegekoordinator:innen, regionale Pflegebudgets, Alltagsbegleitung und seniorenpolitische Projekte werden gezielt gestärkt – insbesondere auch mit Blick auf ländliche Räume.

Gerade in schwierigen Zeiten braucht es eine Politik, die Sicherheit gibt und niemanden zurücklässt. Mit diesem Haushalt stärken wir das soziale Netz in Sachsen – verlässlich, solidarisch und zukunftsorientiert.

Mehr Infos zum Haushaltsplan Soziales gibt es hier:  spd-fraktion-sachsen.de/dhh2526-08-soziales

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Mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 setzen wir als SPD-Fraktion gezielte Schwerpunkte im Bereich Umwelt, Klimaschutz, Energie und Landwirtschaft. Der nun beschlossene Einzelplan 09 des zuständigen Ministeriums bringt wichtige Investitionen für die Zukunft unseres Landes auf den Weg.

-Mehr Geld für Klimaanpassung u.a. für natürlichen Wasserrückhalt, Entsiegelung und den Erhalt der Biodiversität

-Stärkung der Landwirtschaft durch Förderung regionaler Wertschöpfungsketten und Unterstützung nachhaltiger Betriebe

-Investitionen in den Hochwasserschutz und die Sanierung von Talsperren

-Unterstützung für Naturparks durch Förderung regionaler Projekte

-Erneuerbare Energien fördern. Ausbau von Windkraft, Photovoltaik und dezentraler Energieversorgung

Als Ausschussvorsitzende für Umwelt und Landwirtschaft freue ich mich, dass wir diese wichtigen Zukunftsthemen stärken und gleichzeitig den ländlichen Raum in Sachsen weiterentwickeln. Das Schulobstprogramm bleibt, der Naturschutz wird gestärkt. Ehrenamt und Verbände bleiben handlungsfähig. Biodiversität, Regionalvermarktung und AgiL gehen weiter.

 Weitere Infos gibt’s hier: spd-fraktion-sachsen.de/dhh2526-09-umwelt

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Viele Unternehmen in Sachsen haben sich in den letzten Wochen mit großer Sorge an uns gewandt – unklare Rückforderungen aus Corona-Hilfsprogrammen haben für Unsicherheit und Existenzängste gesorgt.

Umso wichtiger ist das klare Signal, das von Wirtschaftsminister Dirk Panter (SPD) ausging: Die Rückforderungen der Corona-Wirtschaftshilfen durch die Sächsische Aufbaubank (SAB) werden vorerst gestoppt.

Als SPD-Fraktion haben wir deutlich gemacht, dass kleine und mittlere Unternehmen jetzt Verlässlichkeit brauchen – keine weiteren Belastungen.

Die Aussetzung betrifft insbesondere die Programme „Soforthilfe-Zuschuss Bund“ und „Überbrückungshilfe“, über die rund 98.000 Unternehmen im Freistaat unterstützt wurden.

Wir setzen uns dafür ein, dass es faire Lösungen gibt – mit Augenmaß, sozialer Verantwortung und ohne neue existenzielle Risiken für die Betriebe.

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Im Sächsischen Landtag haben wir am Dienstag, 24.6.2025 über das geplante Atomkraftwerk im tschechischen Tušimice diskutiert. Es soll nur rund 20 Kilometer hinter unserer Grenze entstehen, ein Projekt, das völlig überraschend kam und uns alle direkt betrifft.

Ich habe in der Debatte klar und deutlich unsere Haltung vertreten: Dieses Atomkraftwerk wollen wir nicht. Es gefährdet unsere Region, unsere Natur, unsere Gesundheit und vor allem unser Vertrauen in eine verantwortungsvolle Energiepolitik.

Was geplant ist, sind sogenannte Small Modular Reactors, eine Technologie, die weltweit noch im Versuchsstadium steckt. Niemand weiß wirklich, wie sicher sie ist. Und dennoch soll sie direkt vor unserer Haustür gebaut werden. Ohne vorherige Gespräche. Ohne Rücksicht auf uns.

Die Rückmeldungen machen klar, die Sorge ist groß. Es geht nicht um Ideologie, sondern um berechtigte Ängste:

• Was passiert bei einem Unfall?
• Was bedeutet das für unser Wasser, unsere Böden, unsere Luft?
• Wer kümmert sich um den Müll, der tausende Jahre gefährlich bleibt?

Wir in Deutschland steigen aus der Atomkraft aus und direkt hinter der Grenze soll ein neues Werk entstehen? Das ist nicht nachvollziehbar. Wir fordern Respekt für unsere Position und unsere Region. Das Erzgebirge ist kein Experimentierfeld für unsichere Technologien.

Wir suchen den Dialog mit unseren tschechischen Nachbarn, um gemeinsam an einer modernen, verantwortungsvollen Energiepolitik zu arbeiten.

Als SPD haben wir klare Forderungen formuliert:

1. Transparente Verfahren und echte Beteiligung der Menschen vor Ort. Bis zum 14. Juli läuft die Möglichkeit, Einwendungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung einzureichen, bitte macht in euren Ortsvereinen darauf aufmerksam!
2. Ein deutliches Nein zu neuen Atomkraftwerken an unserer Grenze. Sachsen muss auf allen Ebenen aktiv werden.
3. Investitionen in die Energiewende statt Rückschritte. Sonne, Wind und Innovation sind der Weg – nicht neue Risiken.
4. Ein funktionierender Katastrophenschutz auch auf unserer Seite der Grenze.

Wir müssen vorbereitet sein für den Fall der Fälle.

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Am 19. Juni war ich im Jugendzentrum Jocketa im Vogtland zu Gast. 

Die Einrichtung des Jugend-Werk Pöhl e.V. ist eine wichtige Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche der Region und leistet seit vielen Jahren wertvolle Arbeit in der teilstationären und ambulanten Jugendhilfe.

Im Gespräch mit Fachkräften und jungen Menschen konnte ich mir ein Bild von den Projekten vor Ort und den aktuellen Herausforderungen machen. 

Besonders wichtig war mir zu hören, welche Bedarfe bestehen, um politische Rahmenbedingungen weiter zu verbessern.

Vielen Dank für den offenen Austausch und das große Engagement vor Ort.

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