Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Entwurf zum Sächsischen Krankenhausgesetz (Drs. 7/10501):
„Patient:innen müssen überall in Sachsen die Versorgung bekommen, die sie brauchen. Für eine solche zukunftsfähige Gesundheitsversorgung sind die 78 bestehenden Krankenhäuser und das neue Krankehausgesetz wichtige Bausteine. Für die SPD-Fraktion steht bei Gesundheit der Mensch im Mittelpunkt. Daher sind uns, neben der Sicherung der Qualität in der stationären Versorgung, eine stärkere Orientierung an den Bedürfnissen der Patient:innen sowie eine bessere Verzahnung der ambulanten und stationären Versorgung besonders wichtig.“
Die Sachverständigen in der Anhörung haben erneut den vorbildlichen Beteiligungsprozess für die Erarbeitung des Gesetzes gelobt. Für Simone Lang ist dieser Prozess entscheidend für den Erfolg der geplanten Änderungen: „Es war genau richtig, dass Petra Köpping und ihr Ministerium Fachleute über eine Zukunftswerkstatt eingebunden hat. Ein solches Gesetz kann man nicht an den Menschen vorbei ändern. Der Entwurf lebt von diesem gemeinschaftlichen Prozess. Er ist eine Grundlage, um das moderne Zielbild für eine medizinische Versorgung mit Leben zu füllen.“
Abschließend stellt Lang die Bedeutung des Gesetzes für den ländlichen Raum heraus: „Gerade auf dem Land wird es durch das Gesetz neue Perspektiven und Möglichkeiten geben. Mit Hilfe von Regionalkonferenzen werden die fachlichen Perspektiven vor Ort eingebunden. Gesundheitszentren bieten die Möglichkeit, den ambulanten und stationären Bereich weiter zu verzahnen und so die Versorgung vor Ort abzusichern. Und schließlich können innovative Versorgungs-Modellprojekte gefördert und etabliert werden. Gerade für diesen sehen wir noch Handlungsbedarf in den aktuellen Haushaltsverhandlungen.“
Gesetzentwurf mit Anlagen (Drs. 7/10501): https://www.spd-fraktion-sachsen.de/wp-content/uploads/221010-Krankhausgesetz-10501.pdf
