Gemeinsam und auf Augenhöhe – SPD-Fraktion startet Beteiligungsprozess zum Doppelhaushalt

Veröffentlicht am 11.07.2022 in Pressemitteilung

Wie bereits im Vorfeld zum Doppelhaushalt 2021/22 wird die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag auch in diesem Jahr die Öffentlichkeit am parlamentarischen Diskussionsprozess zum kommenden Landeshaushalt beteiligen. Ein erstes Online-Haushaltsmeeting wird noch vor der Sommerpause am Dienstag, den 12. Juli ab 17 Uhr stattfinden. Die Fraktion führt damit die Veranstaltungsreihe aus dem Jahr 2021 fort, an der sich über 1.000 Sächsinnen und Sachsen in 22 Meetings beteiligt haben. Die erzgebirgische Landtagsabgeordnete Simone Lang lädt alle Interessierten aus der Region ein, an der Auftaktveranstaltung teilzunehmen. 
 

Dazu Simone Lang, Landtagsabgeordnete aus dem Erzgebirgskreis:

„Wir machen den Haushaltsprozess transparent, denn Beteiligung ist für uns keine hohle Phrase. Wir haben bereits beim letzten Doppelhaushalt Expert:innen und Praktiker:innen am Haushaltsprozess beteiligt und so Stellschrauben beim Etat für die Jahre 2020 und 2021 nachjustieren können. Frühe Beteiligung schafft Gestaltungsspielraum. Daher freuen wir uns, auch in diesem Jahr auf einen offenen, kommunikativen Prozess auf Augenhöhe.“

Nach dem Auftakt-Meeting nächste Woche wird es, nachdem der konkrete Haushaltsplan ins Parlament eingebracht wurde, weitere Meetings zu verschiedenen inhaltlichen Teilgebieten, beginnend im September, geben. Eine Anmeldung für das erste Meeting ist noch bis zum 11. Juli unter https://www.spd-fraktion-sachsen.de/dhh2324/ möglich.