Am 20. Dezember hat der Sächsische Landtag den Doppelhaushalt für 2023 und 2024 beschlossen. Er hat ein Gesamtvolumen von fast 50 Milliarden Euro und positive Auswirkungen auch für das Erzgebirge. Dazu erklärt Simone Lang, Landtagsabgeordnete für den Erzgebirgskreis:

„Der Haushalt gibt Sicherheit in der Krise. Zum einen sieht er 2,4 Milliarden Euro zur direkten Krisenbewältigung vor. Damit werden die zahlreichen Entlastungsmaßnahmen der Ampel in Berlin mitfinanziert und zum Beispiel das Wohngeld Plus, das Deutschlandticket und vor allem die Gas- und Strompreisbremsen ermöglicht. Zum anderen sorgen wir für mehr Investitionen in Krankenhäuser, insbesondere auch im Erzgebirgskreis. Das neue sächsische Krankenhausgesetz macht Sachsens Hospitale zukunftsfest und schlägt sich auch im Haushalt nieder. So werden 20 Millionen Euro zusätzlich in die Krankenhäuser investiert und Modellprojekte der Gesundheitsversorgung drei Millionen Euro pro Jahr finanziert. Das kommt auch der Gesundheitsversorgung direkt hier vor Ort zugute.“

„Es geht bei einem Haushalt nicht nur um einzelne Maßnahmen, sondern um das große Ganze. Und da hatten wir eine besondere Aufgabe in unsicheren Zeiten: Einen Haushalt zu schaffen, der dem Freistaat Sicherheit und Stabilität gibt. Ich bin froh, dass es gelungen ist, diesem Anspruch gerecht zu werden.”

„Sicherheit und Stabilität in unsicheren Zeiten heißt für uns konkret: Sicherheit für Familien, Kinder und Jugendliche und vor allem für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Und das heißt auch: Sicherheit für unsere Kommunen und damit auch das Erzgebirge. Die SPD-Fraktion hat dabei einen besonderen Fokus auf die Jüngsten in unserer Gesellschaft gelegt. Denn die Nachteile, die Kinder und Jugendliche insbesondere in der Corona-Pandemie hatten, dürfen sich nicht verfestigen – ganz im Gegenteil.”

Mehr Informationen dazu hier: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/dhh2324/