SPD Erzgebirge verurteilt den gewalttätigen Corona-Protest in Zwönitz

Veröffentlicht am 12.05.2021 in Pressemitteilung

Am 10. Mai kam es bei dem unangemeldeten Protest gegen die Corona-Maßnahmen in Zwönitz zu Ausschreitungen und zu Gewalt gegen Polizisten. Dabei wurden mehrere Beamte verletzt.

Die SPD Erzgebirge verurteilt die Proteste vom Montag in Zwönitz scharf und fordert den Stadtrat und den Bürgermeister auf, sich klar von rechtsextremen Gruppierungen und den gewalttätigen Protesten zu distanzieren. Gewalt ist niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung.

Wir fordern, dass die Polizei auch weiterhin konsequent gegen Verstöße der Hygiene- und Abstandsregeln bei Demonstrationen einschreitet. Den verletzten Beamten wünschen wir gute Besserung.

Carlos Kasper, Kandidat der SPD im WK 163 zur Bundestagswahl dazu: „Demonstrationen und öffentliche Meinungsäußerungen gehören in einer Demokratie dazu. Das ist ausdrücklich erlaubt, auch in Zeiten von Corona. Was aber nicht geht: gemeinsam mit Rechtsextremen zu demonstrieren und Gewalt gegen Polizisten anzuwenden. Das ist Hass und Gewalt, aber definitiv keine legitime Kritik an der aktuellen Corona-Politik.“

Simone Lang, Vorsitzender der SPD Erzgebirge fügt hinzu: „Ich fordere die Stadtratsmitglieder und den Bürgermeister auf, sich klar für ein friedliches Miteinander einzusetzen und nicht noch weiter diese Gewalt zu befeuern. Am Freitag hat Bürgermeister Triebert noch von „friedlichen Bürgern“ gesprochen und die Polizei aufgerufen sich bei den montäglichen unerlaubten Demonstrationen zurückzuziehen. Das, was in Zwönitz auf den Straßen zu sehen war, war nicht friedlich. Das waren gewalttätige Rechtsextreme, die mehrere Polizisten verletzt haben.“